Für 2020 hatte sich die Stadt Neustadt (Hessen) neben den bereits im vergangenen Jahr begonnenen "Großbaustellen" Kultur- und Bürgerzentrum und Freibad eine Vielzahl weiterer investiver Maßnahmen vorgenommen.
"Einige davon werden wir nun sicher aufgrund der aktuellen Situation etwas verschieben müssen. Andere könnten aufgrund der Auslastung des Baugewerbes teurer als geplant werden", stellt Bürgermeister Thomas Groll fest. "Was machbar ist, werden wir aber angehen. Auch in Zeiten wie diesen müssen Kommunen handlungsfähig sein", so Groll weiter.
Trotz Corona-Krise wurde daher gerade für zwei Vorhaben der Startschuss gegeben:
Der Bauhof begann mit den Demontage-Arbeiten im Mengsberger "Rotkäppchen"-Hallenbad. In den kommenden Monaten werden dort die Umkleide- und Sanitärbereiche nach fast fünfzig Jahren erneuert und die Barrierefreiheit hergestellt. Das Land unterstützt die Maßnahme mit 95.000 Euro aus dem SWIM-Programm. Der Bürgermeister hofft, dass die Arbeiten Anfang Oktober beendet sein werden, damit die Hallenbadsaison planmäßig nach den Herbstferien starten kann. Geschätzt wurde das Projekt auf rund 330.000 Euro (netto).
Zudem haben die Arbeiten beim Kindergarten "Arche Noah" in Momberg begonnen. Das ehemalige Grundschulgebäude erhält einen Anbau. Dieser soll zukünftig als Mehrzweckraum dienen. Ein solcher hat dem Kindergarten bisher gefehlt und wurde von Kindern, Eltern und Erzieherinnen sehr vermisst. Dort können die drei Gruppen sich zukünftig nicht nur sportlich betätigen, sondern auch gemeinsam feiern oder einmal die Eltern zu einer Vorführung einladen. Die Kosten wurden hier auf 390.000 Euro geschätzt. Vom Bund gibt es einen Zuschuss von 300.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm. Aufgrund erster Ausschreibungsergebnisse ist laut Thomas Groll aber mit einer Kostensteigerung zu rechnen.
Im Laufe des Monats April soll auch die barrierefreie Umgestaltung und städtebauliche Aufwertung des Rathausplatzes beginnen.
Ende April wird es dann voraussichtlich in der Querallee losgehen. Unter Vollsperrung wird die Straße grundhaft saniert und es finden Arbeiten der Versorgungsträger statt.
Nach Grolls Worten steht die Finanzierung dieser Vorhaben trotz zu erwartender finanzieller Einbußen der Kommune auf einer soliden Basis. Selbst etwaige Mehrkosten könnten aufgefangen werden.
"Für die kommenden Jahre haben wir uns viel vorgenommen. Ich möchte die aktuelle Situation und die anschließend notwendige Zukunftsdebatte über die weitere Ausrichtung unserer Gesellschaft dazu nutzen, die angedachten Vorhaben nochmals zu hinterfragen. Auf drei Fragen gilt es dabei Antworten zu finden: Ist ein Projekt notwendig und bringt es die Kommune voran? Ist die Maßnahme solide zu finanzieren? Ist die nachhaltige Nutzung gewährleistet,", erläutert Bürgermeister Thomas Groll seine Sichtweise für eine verantwortlich handelnde Kommunalpolitik.
Nach Konjunkturprogrammen für Städte und Gemeinden will Neustadts Rathauschef gegenwärtig noch nicht rufen. Zunächst gelte es für Bund und Land erst einmal, Handel, Gewerbe, Industrie und Gastronomie zu unterstützen. Danach werde man sich die Situation in den Kommunen anschauen müssen.
"Wir brauchen einen ersten verlässlichen Überblick über die Rückgänge bei den Gewerbesteuern und Einkommenssteueranteilen. Ich bin mir sicher, dass es dann auch notwendige Hilfen für die kommunale Familie geben wird", betont Groll. Diese könnten nach seinen Worten u.a. in einer mittelfristigen Lockerung der in den letzten Jahren deutlich verschärften Haushaltsregeln für die Kommunen bestehen. "Was in Zeiten einer sehr guten Konjunktur verordnet wurde, passt in Krisenzeiten nur schlecht", so Groll.
Bei etwaigen investiven Programmen müsse man klug vorgehen und dürfe nicht auf Kurzfristigkeit setzen, damit diese auch einen Nutzen für die Städte und Gemeinden hätten, denn momentan findet man kaum Firmen und die Preise sind hoch, betont Neustadts Rathauschef.
